BDSG—>DSGVO 2018

frank-falkenberg-wordle

Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) ist nach der Veröffentlichung im EU Amtsblatt am 24.05.2016 inkraftgetreten.

Das BDSG ist weiterhin gültig, Datenverarbeitungen müssen bis zum 25.05.2018 in Einklang mit der DSGVO gebracht werden.

Hier der zeitliche Ablauf:

Datum / Zeitraum Sachverhalt Rechtsanwendung
Dezember 2015 Einigung im EU Trilog auf die Inhalte und grundlegenden Formulierungen der Grundverordnung (EU DSGVO) Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie die Landesdatenschutzgesetze gelten weiter.
Beginn der Umsetzungsfrist, bedeutet: Datenverarbeitungen sollen innerhalb von 2 Jahren nach Inkrafttreten (24.05.2016) mit der Verordnung in Einklang gebracht, sprich angepasst werden.
Laufende und neue Verfahren müssen jedoch den Anforderungen und Auflagen der noch geltenden Datenschutzgesetze genügen!
April 2016 Annahme durch Europa-Rat und das Europäische Parlament
04.05.2016 Verkündung im Europäischen Amtsblatt
24.05.2016 Inkrafttreten der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) und Beginn der Umsetzungsfrist in den Mitgliedsstaaten
25.05.2018 Geltung der EU DSGVO und Ende der Umsetzungsfrist

Ab jetzt sind Bundesdatenschutzgesetz und Landesdatenschutzgesetze in ihrer bisherigen Form nicht mehr anwendbar. Die EU-Datenschutzrichtlinie 95/46 ist aufgehoben. Nationale Gesetzgeber müssen (sofern Sie dies nutzen wollten) die Öffnungsklauseln formuliert und gemeldet haben. Nationales Recht muss entsprechend angepasst sein. Konkurrierende Regelungen sind unzulässig.

 

 

Orientierungshilfe

zur Einwilligungserklärung in Formularen

Der Düsseldorfer Kreis hat Empfehlungen herausgegeben, wie sich schriftliche Einwilligungserklärungen in Formularen datenschutzkonform formulieren und gestalten lassen.

Orientierungshilfe: Aufsichtsbehörden geben Tipps zur Einwilligung Häufig sind Einwilligungserklärungen zu Datenverwendung nicht datenschutzkonform. Der Düsseldorfer Kreis bietet hier nun Hilfestellung an. (Bild: anyaberkut / iStock / Thinkstock)

Der Düsseldorfer Kreis, der Zusammenschluss der deutschen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich, hat die Orientierungshilfe zur datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung in Formularen veröffentlicht.

Quelle :
https://www.datenschutz-praxis.de/fachnews/orientierungshilfe-einwilligung/

„Orientierungshilfe“ weiterlesen

Bildungsurlaub NRW

Beschäftigte haben in NRW einen rechtlichen Anspruch auf Bildungsurlaub. Das Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz NRW (AWbG) regelt den Bildungsurlaub. Berechtigt ist, wer mindestens sechs Monate in einem Betrieb beschäftigt ist. Der Rechtsanspruch gilt aber nur, wenn der Betrieb mindestens zehn Beschäftigte hat. Der Bildungsurlaub umfasst bis zu fünf Tage im Jahr.

Während des Bildungsurlaubs werden Beschäftigte vom ihrem Arbeitgeber freigestellt, bekommen aber das Gehalt voll weitergezahlt. Die Kosten für eine Bildungsurlaub-Veranstaltung zahlen die Beschäftigten selbst.
„Bildungsurlaub NRW“ weiterlesen

Gegenüberstellung BDSG / EU-DSGVO

Die Rechtsanwälte von Oppenhoff & Partner haben eine vergleichende

Datenschutz-Praxis
Datenschutz-Praxis

Gegenüberstellung der Paragrafen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Artikel der neuen Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (DSGVO) in tabellarischer Form realisiert.

Download als PDF

Der 20-seitige Text im PDF-Format steht über die Website der Anwaltskanzlei zum Download zur Verfügung.

Wiki-System zur Anpassung

eines zertifizierten QM-Systems an ISO 9001:2015de.wikipedia.org-wiki-Qualitaetsmanagementnorm

QM-Systeme, die bereits nach ISO 9001:2008 zertifiziert sind, müssen innerhalb von drei Jahren an die neuen Anforderungen der ISO 9001:2015 angepasst werden. Unternehmen sollten daher frühzeitig anfangen, ihr QM-System zu überarbeiten und die Änderungen der neuen Norm zu adaptieren, um die Rezertifizierung zu meistern. „Wiki-System zur Anpassung“ weiterlesen

E-Mail und Internet am Arbeitsplatz

: privat und dienstlich trennen!

Um die Internetnutzung der Beschäftigten rechtskonform überwachen zu cropped-IMG_DS.jpgkönnen, sollten Arbeitgeber die dienstliche und private Nutzung von Web und E-Mail strikt trennen. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben dazu eine Orientierungshilfe veröffentlicht.

 

Wer als Arbeitgeber die private Internet- und E-Mail-Nutzung nicht regelt, läuft Gefahr, gegen den Datenschutz zu verstoßen „E-Mail und Internet am Arbeitsplatz“ weiterlesen

EU-Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutz-Praxis
Datenschutz-Praxis

Endgültige deutsche Fassung veröffentlicht

Nun steht die EU-Datenschutz-Grundverordnung in der endgültigen deutschen Sprachfassungen zur Verfügung. Der Rat der Europäischen Union hat die offiziellen Texte veröffentlicht.
Das Gesetzgebungsverfahren zur Datenschutz-Grundverordnung nähert sich dem Ende

„EU-Datenschutz-Grundverordnung“ weiterlesen

Verfahrensverzeichnis:

Bitkom veröffentlicht Praxisleitfaden

https://www.datenschutz-praxis.de/fachnews/verfahrensverzeichnis-bitkom-praxisleitfaden/Der Branchenverband Bitkom hat eine Neuauflage seines Praxisleitfadens „Das Verfahrensverzeichnis“ veröffentlicht. Er gibt Datenschutzbeauftragten von Unternehmen und anderen Organisationen Hinweise, wie sie die gesetzlichen Vorgaben erfüllen können.

„Verfahrensverzeichnis:“ weiterlesen